»Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie zu verteidigen, ist unsere Pflicht«: Ein neues Gutachten belebt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Reaktionen.

Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Vo ...

Ein juristisches Gutachten bringt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wieder in ...

Ein neues Video zeigt die Entstehung des umstrittenen Fotos von Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bei einer Wahlveranstaltung. Die Atmosphäre zwisch ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der kommende Woche in Brüssel stattfindet.

reuters/epd | Die AfD will sich künftig verstärkt auf den Protest gegen die Klimaschutzpolitik konzentrieren. Nach dem Euro und der Zuwanderung sei dies „das dritte große Thema für die AfD“, sagte ...

Recherchen der Süddeutschen Zeitung (SZ) zufolge arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bereits seit Längerem daran, die komplette AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen ...

Zehdenick (dpa/bb) - Nach der Wahl eines AfD-Kandidaten zum Bürgermeister in Zehdenick – und damit dem ersten direkt gewählten hauptamtlichen Bürgermeister der Partei in Brandenburg – sprechen ...

Dirk Nockemann bleibt Landesvorsitzender der Hamburger AfD. Auf dem Landesparteitag in Dulsberg wurde der Fraktionsvorsitzende am Sonnabend mit großer Mehrheit erneut ins Amt gewählt. Zuvor hatte die ...

Was er nicht sagt: Eichen und Eichenblätter wurden im Nationalsozialismus propagandistisch missbraucht. Es wurden Hitler-Eichen gepflanzt – als Zeichen eines fest verwurzelten Deutschlands gegen das ...